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Veröffentlichung der Gemeindeversammlungsbeschlüsse

25. November 2021

Gestützt auf § 26 Abs. 2 des Gemeindegesetzes und § 15 des Gesetzes über die Orts­bürgergemeinden werden die nachstehenden Beschlüsse der Einwohner- und Ortsbürger­gemeindeversammlung vom 19. November 2021 veröffentlicht.

Ablauf der Referendumsfrist: 27. Dezember 2021

Formulare für Referendumsbegehren können bei der Gemeindekanzlei unentgeltlich bezo­gen werden. Vor Beginn der Unterschriftensammlung kann die Liste mit dem formulierten Begehren der Gemeindekanzlei zur Vorprüfung unterbreitet werden. Ein allfälliges Referen­dumsbegehren wäre spätestens am 27. Dezember 2021 bei einer schweizerischen Post­stelle aufzugeben oder nach vorgängiger Terminvereinbarung dem Gemeindeschreiber per­sönlich zu übergeben. Die Verwaltung ist ab 24. De­zember 2021, 12 Uhr, bis 2. Januar 2022 geschlossen. Die Einbürgerungen (Traktandum 2 der Einwohnergemeindeversammlung) sind gemäss Bundesgerichtsurteil vom 5. April 2005 endgültig und unterstehen somit keinem Referendum.

Einwohnergemeinde

  1. Protokoll
  2. Einbürgerungen
  3. Genehmigung Verpflichtungskredit für 850-Jahr-Feier im Jahr 2023
  4. Genehmigung Verpflichtungskredit für Sanierung Werkleitungen Staufbergweg inkl. Verbindung zum Gislifluhweg
  5. Genehmigung Verpflichtungskredit für Leitungsverlegung auf Parzelle 938
  6. Anpassung Stellenplan für Regionale Jugendarbeit Lotten
  7. Budget 2022
  8. Verschiedenes
  9. Verabschiedungen

Ortsbürgergemeinde

  1. Protokoll
  2. Genehmigung Verpflichtungskredit für 850-Jahr-Feier im Jahr 2023
  3. Budget 2022
  4. Verschiedenes
     

Alle vorgenannten Traktanden sind gutgeheissen worden.

 

23. November 2021
Gemeinderat Rupperswil